ACTA ad acta! Junge Liberale Oberpfalz lehnen ACTA ab!

Bezirksvorsitzender Florian Zeiml

Die Jungen Liberalen (JuLis) der Oberpfalz haben auf der Demonstration gegen ACTA am Samstag, 11.02.2012, zusammen mit anderen Jugendorganisationen ein Zeichen für die Freiheit des Internets, Meinungsfreiheit und Datenschutz gesetzt.

Die JuLis Oberpfalz sprechen sich gegen die umstrittenen Einschränkungen des Internets aus, die im Namen des Urheberrechts durch ACTA umgesetzt werden sollen. Schon allein der Verhandlungsprozess von ACTA geschah auf eine sehr intransparente Weise. Das Zustandekommen von ACTA ist damit in seiner Gesamtheit demokratisch höchst bedenklich zu bewerten.

In seiner Rede auf der Demonstration äußerte sich der Vorsitzende der Jungen Liberalen Oberpfalz Florian Zeiml dazu: „Die Überwachung elektronischer Kommunikation, insbesondere die präventive Überwachung, dringt viel zu tief in die Privatsphäre der Menschen ein“.

Die JuLis Oberpfalz freuen sich darüber, dass Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Außenminister Guido Westerwelle sich gegen das umstrittene ACTA-Abkommen ausgesprochen haben. „Die Nicht-Unterzeichnung des Vertrages ist ein erster guter Schritt. Wir hoffen, dass sich noch weitere Länder anschließen werden und auch das EU-Parlament dagegen stimmen wird“, so Zeiml weiter.

Die Jungen Liberalen der Oberpfalz fordern deshalb ein Urheberrecht, das nicht nur dem digitalen Fortschritt gerecht wird, sondern auch die bürgerlichen Freiheitsrechte bewahrt.